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Informationen des Landkreises

Aktuelles aus Märkisch-Oderland

Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses des Landtages Brandenburg am 28. Juni 2022 in Seelow

Der Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg führt seine nächste Bürgersprechstunde am 28. Juni 2022 im Landkreis Märkisch-Oderland durch. Interessierten Bürgerinnen und Bürgern wird angeboten, von 14:00 bis 17:00 Uhr in der Kreisverwaltung in 15306 Seelow, Puschkinplatz 12, Beratungsraum C208, Abgeordneten des Petitionsausschusses persönlich ihr Anliegen vorzutragen und mit ihnen die Möglichkeiten einer Petition zu besprechen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

An der Bürgersprechstunde werden voraussichtlich die stellvertretende Ausschussvorsitzende Frau Abgeordnete Fortunato (DIE Linke) sowie Frau Abgeordnete Augustin (CDU) teilnehmen. Es können auch bereits schriftlich abgefasste Petitionen übergeben werden. Gleichzeitig möchte der Ausschuss die Gelegenheit nutzen, über seine Arbeit und Aufgaben zu informieren.

Dem Petitionsausschuss ist daran gelegen, durch die regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden das Petitionsrecht einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen sowie Bürgerinnen und Bürgern in allen Landesteilen Gesprächsangebote zu unterbreiten.

Seelow, 7. Juni 2022

Fahrplanänderungen auf den Linien 941-943 und 945 zum 01.05.2022

Mit großem finanziellen Aufwand haben die Gemeinden Neuenhagen bei Berlin, Fredersdorf-Vogelsdorf und Hoppegarten seit Dezember 2018 bei dem zuständigen Busunternehmen Busverkehrsleistungen über den Landkreis bestellt. Damit konnte ein auf die S-Bahn abgestimmter 20-Minutentakt auf den Linien 940-943, 945, 948/949 und 951 in der Hauptverkehrszeit eingerichtet werden.

Mit der Aktualisierung des Nahverkehrsplanes des Landkreises hat dieser seit dem 01.01.2020 die Finanzierung eines Großteils dieser zusätzlichen Verkehrsleistung als Grundangebot des Nahverkehrs übernommen. Bei den Gemeinden verblieb die Finanzierung des Zusatzangebotes zwischen 08:00 und 08:30 Uhr sowie 18:30 und 19:00 Uhr. Außerdem hatten die Gemeinden in der Schulzeit zwischen 14:00 Uhr und 15:00 Uhr Zusatzleistungen bestellt.

Jetzt ist dieser Vertrag von 2018 ausgelaufen – die Gemeinden Fredersdorf-Vogelsdorf und Neuenhagen bei Berlin haben ihn verlängert und sichern damit weiterhin ihren Bürgern das ÖPNV-Zusatzangebot. Die Gemeinde Hoppegarten konnte den ÖPNV nicht in der Prioritätensetzung bei der Haushaltsplanung berücksichtigen. Demzufolge reduziert sich auf den Linien, die vorrangig in der Gemeinde Hoppegarten und ihren Ortsteilen verkehren (Linien 941-943 und 945) das Busangebot ab 1. Mai 2022. Ab diesem Tag gibt es einen 20-Minuten-Takt von 05:30 bis 08:00 Uhr und 15:00 bis 18:30 Uhr. Darüber hinaus sichert der Landkreis einen Ein-Stunden-Takt. Die Fahrplanlage des verbleibenden 20-Minutentaktes ist aber unverändert. Auf allen anderen Linien ist das Busangebot unverändert.

Die kompletten Änderungen auf den Linien 941-943 und 945 und die Fahrpläne mit dem unveränderten Busangebot der Linien 940, 948, 949 und 951 finden Sie demnächst unter:

www.vbb.de

www.mo-bus.de

www.maerkisch-oderland.de

Seelow, 28. April 2022

Landkreis Märkisch-Oderland verurteilt Angriff auf die Ukraine

Der Landkreis Märkisch-Oderland verurteilt Krieg als politisches Instrument. Die aktuelle Entwicklung in der Ukraine bestätigt unsere größten Befürchtungen.
Mit dem Angriff auf die Ukraine hat die russische Regierung den Pfad der Diplomatie verlassen und sich für Leid durch Panzer und Bomben entschieden.
Die Konflikte der Vergangenheit haben uns gelehrt, dass Krieg immer mit Zerstörung, mit Flucht und Vertreibung und dem Leid der Zivilbevölkerung verbunden ist.
Die Narben des Zweiten Weltkrieges haben sich tief in unsere Region gegraben. In unserem Generationengedächtnis sind Krieg und Vertreibung fest verankert. Diese, unsere Geschichte verlangt es umso mehr von uns, sich für Frieden einzusetzen.
Wenn der Ruf zu den Waffen laut ist, muss der Ruf von Vernunft und Diplomatie noch lauter sein.
Krieg und Verwüstung treffen immer auch die unbeteiligte Zivilbevölkerung. Der Landkreis Märkisch-Oderland bereitet alles für die Aufnahme Ukrainischer Kriegsflüchtlinge vor. Wenn es darum geht Menschen in der sich jetzt aufbauenden Not zu helfen, werden wir alles in unserer Macht Stehende tun, um ihnen beizustehen.

Aus unserer Erfahrung erwächst unsere Verpflichtung, Versöhnung über den Gräbern zu leben und zu gestalten. Trotz aller Schwierigkeiten und Konflikte, der Weg zurück zum Frieden kann nur über die Diplomatie führen.
Seelow, 24. Februar 2022

 

Anmeldungen für Novavax-Impfungen unter Maßgabe der Priorisierungsvorgaben

Das Gesundheitsministerium des Landes Brandenburg hat für die 8. Kalenderwoche die erste Lieferung des Impfstoffes Nuvaxovid® von Novavax durch den Bund angekündigt. Die Auslieferung erfolgt vorerst nur an Krankenhäuser, Landkreise und kreisfreie Städte.

Der Landkreis Märkisch-Oderland wird voraussichtlich zunächst 2.300 Impfdosen erhalten.

Derzeit laufen in der Kreisverwaltung die Vorbereitungen für die ersten Impfaktionen mit diesem Impfstoff. Interessierte können sich unter der E-Mail-Adresse GAM_Impfteam@landkreismol.de melden. Sobald Ort und Datum der Impfangebote feststehen, wird dies den Interessierten mitgeteilt.

Für eine Grundimmunisierung sind zwei Impfungen mit einem Abstand von 3 Wochen notwendig, die Impfangebote werden dementsprechend ausgerichtet.

Der Landkreis Märkisch-Oderland wird Beschäftigten in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen ein Impfangebot mit dem Nuvaxovid® Impfstoff unterbreiten, da für diese ab dem 15. März 2022 nach § 20a des Infektionsschutzgesetzes eine Impfpflicht gelten wird. Voraussetzung für die Impfung mit Nuvaxovid® ist daher eine Arbeitgeberbescheinigung zur Bestätigung der Impfpflicht. Ein entsprechendes Formular kann im Portal www.brandenburg-impft.de   heruntergeladen werden (https://brandenburg-impft.de/bb-impft/de/downloads/).

Unter bestimmten Voraussetzungen sind Abweichungen der Vorgaben möglich, dies ist abhängig vom Impfstoffkontingent und von der Bedarfshöhe der Priorisierungsgruppen.

Hinweis
Eine Verpflichtung, ungeimpfte Beschäftigte unmittelbar am 15. März 2022 freizustellen, haben Arbeitgeber nach § 20a IfSG nicht.
Solange das Verfahren zum Tätigkeitsverbot noch nicht abgeschlossen ist, dürfen betroffene Beschäftigte grundsätzlich weiter in den Einrichtungen arbeiten.
Seelow, 22. Februar 2022

Geförderter Glasfaserausbau durch Telekom im Landkreis Märkisch-Oderland gestartet
Anschreiben an betroffene Haushalte werden versandt

Unter diesem Link können Sie prüfen, ob Glasfaser an Ihrem Standort verfügbar ist und Sie bei dem Förderprojekt berücksichtigt werden können.

Im Zuge des durch Bund, Land und Landkreis geförderten Breitbandausbaues im LOS 6 - berlinnaher Raum - hat die Telekom den Zuschlag bekommen, alle Haushalte, welche weniger als 30 Mbit/s an Bandbreite haben, mit neuer Glasfasertechnologie zu versorgen. Die so angeschlossenen Haushalte können aber auch andere Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen nutzen, um Verträge abzuschließen.

Während die Planungsarbeiten schon seit einigen Monaten laufen, werden nun ab Mitte Januar auch die einzelnen Grundstückseigentümer der verschiedenen Städte und Gemeinden angeschrieben, welche durch die Förderung für den neuen Glasfaseranschluss identifiziert wurden, verbunden mit der Bitte die Verlegung einer Glasfaserleitungen auch über den privaten Grund bis ins Haus zuzustimmen.

Hierbei spielt es keine Rolle wie weit das jeweilige Haus vom öffentlichen Grund entfernt ist. Das können 10m oder auch 100m sein. In jeden Fall verlegt die Telekom den Glasfaseranschluss kostenfrei bis ins Haus, wenn denn der Eigentümer das will.

In den Anschreiben wird auf einen Internetlink und einen QR-Code (den man z.B. mit dem Handy einscannen kann) verwiesen, welche auf eine Anmeldeseite der Telekom führt.
Dort kann man in wenigen Schritten seine Adress- und Kontaktdaten eintragen und bekommt eine Antwortmail, das der Antrag eingegangen ist.

Registrierungs-Link:   www.telekom.de/glasfaser

Nur dann wird der Glasfaseranschluss später kostenfrei installiert und selbstverständlich nehmen Telekom-Techniker mit dem Bürger vor der Installation Kontakt auf.

Wichtig zu wissen ist, dass mit dieser Registrierung keine weiteren Verpflichtungen eingegangen werden, weder bei der Telekom noch bei anderen Wettbewerbern. Selbst das Fortbestehen des bereits vorhandenen Telefonanschlusses ohne Nutzung dieser neuen Glasfaser wäre somit weiterhin möglich.
Seelow, 13. Januar 2022

 

Umtauschfrist alter Führerscheine wird verlängert

Die Innenministerkonferenz (IMK) hat am 17. Januar 2022 beschlossen, dass Verstöße gegen die Umtauschpflicht alter Führerscheine angesichts der aktuellen Belastungen durch die Corona-Pandemie vorerst nicht sanktioniert werden sollen. Davon betroffen sind alle Fahrerlaubnisinhaber der Geburtsjahre 1953 bis 1958 mit alten Papierführerscheinen, die bis zum 31. Dezember 1998 ausgestellt wurden. Die aktuell einschlägige Umtauschfrist soll danach um ein halbes Jahr vom 19. Januar auf den 19. Juli 2022 verlängert werden. Bis zum Inkrafttreten der rechtlichen Lösung soll das sonst fällige Verwarnungsgeld in Höhe von 10 Euro von der Polizei nicht erhoben werden. Die zugrundeliegende Fahrerlaubnis bleibt trotz Umtauschpflicht unberührt.

Hintergrund:
Alle deutschen Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurden, müssen in einem gestaffelten Verfahren nach und nach in einen EU-Kartenführerschein umgetauscht werden. Bundesweit sind das bis zum 19. Januar 2033 rund 43 Millionen alte Führerscheine. Wer von den Umtauschfristen betroffen ist, soll sich laut Herrmann rechtzeitig an die für seinen Wohnort zuständige Fahrerlaubnisbehörde wenden. Allgemeine Informationen zum Führerscheinumtausch finden Sie hier:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/faq-fuehrerschein-umtausch-1842574

Seelow, 20. Januar 2022

Höhere Schlüsselzuweisungen des Landes erwartet; Märkisch-Oderland senkt Kreisumlage

Der Landkreis Märkisch-Oderland erhielt mit Schreiben vom 21. Dezember 2021 die Mitteilung vom Land Brandenburg, dass mit höheren Schlüsselzuweisungen in 2022 zu rechnen ist, als mit den Orientierungsdaten vom 9. September 2021 mitgeteilt wurde.

Die Novembersteuerschätzungen haben insgesamt für das Land Brandenburg höhere Einnahmen prognostiziert und diese Prognose ist in den Haushaltsbeschlüssen auf Landesebene zugrunde gelegt worden.

Der Landkreis hatte zum Zeitpunkt des Erhalts dieser Mitteilung seinen Haushalt bereits aufgestellt. Die Beschlussfassung zum Haushalt 2022 ist in der Kreistagssitzung am 16. Februar 2022 vorgesehen.

Der Beigeordnete und Kämmerer Rainer Schinkel erklärt hierzu:

„Die Entwicklung ist natürlich erfreulich, sowohl für den Landkreis als auch für seine Gemeinden. Wir können und wollen die Information über zusätzliche Einnahmen nicht ignorieren und haben uns entschieden, einen Änderungsdienst zum Haushaltsplanentwurf 2022 einzubringen. Ein wesentlicher Punkt dabei ist, dass der Hebesatz der Kreisumlage von 40,1 v. H. auf 39,3 v.H. gesenkt wird. Der Hebesatz ist in jedem Jahr anhand der Einnahmen und voraussichtlichen Aufwendungen neu festzulegen. Das haben wir getan. Ich denke, dass die Gemeinden das zusätzlich zur Verfügung stehende Geld verantwortungsvoll einsetzen. Wir tun gut daran an den Prinzipien der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit festzuhalten. Klar ist, dass Bundes- und Landeshaushalt in den kommenden Jahren nicht mehr so viel Mittel bereitstellen werden. Die Schuldenbremse greift und die Kredite, die für die Bekämpfung der Coronapandemie aufgenommen wurden, müssen zurückgezahlt werden.“

Der Vorsitzende des Haushalts-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses Frank Schütz meint:

„Durch die Senkung des Hebesatzes um 0,8 v.H. werden die Kommunen entlastet. Es ist eine Chance für uns alle, dass ebenfalls die geplanten wichtigen Investitionen im Landkreis in gleichem Umfang möglich sind. Das den Kommunen mehr Geld zur Verfügung steht, ist gerade in dieser Zeit ein wichtiges Signal. Durch die Kreistagsbeschlussfassung am 16. Februar 2022 zum Haushaltsplan 2022 kann dies realisiert werden.“
Seelow, 18. Januar 2022

Telekom startet Glasfaser-Ausbau in ihrem Ausbaugebiet im Landkreis Märkisch-Oderland

  • Maximales Tempo möglich: 1 GBit/s im Jahr 2022
  • Mehr als 5.788 Kilometer Glasfaser und 520 Verteiler für schnelleres Internet
  • Grundstückseigentümer bekommen Anschreiben zugesandt

Der Landkreis Märkisch-Oderland setzt voll auf die Glasfaser. Rund 5.800 Kilometer Glasfaser und 520 Verteiler sorgen ab dem 1. Quartal 2022 für höhere Bandbreiten in Altlandsberg, Beiersdorf-Freudenberg, Fredersdorf-Vogelsdorf,

Garzau-Garzin, Heckelberg-Brunow, Höhenland, Hoppegarten b. Berlin, Neuenhagen b. Berlin, Petershagen/Eggersdorf, Prötzel, Rehfelde, Rüdersdorf b. Berlin, dem Ausbaugebiet der Telekom.

Das maximale Tempo beim Herunterladen steigt auf bis zu 1 Gigabit pro Sekunde (GBit/s). Das ist ein Quantensprung im Vergleich zur jetzigen Situation. Damit hat der Kunde den schnellsten Anschluss für gleichzeitiges Streaming, Gaming und Homeoffice. Insgesamt profitieren von diesem Ausbau mehr als 17.700 Haushalte.

In den Genuss der Förderung, die vom Bund, dem Land Brandenburg und dem Landkreis gemeinsam getragen wird, kommen alle Haushalte die bislang unterversorgt sind, also weniger als 30 Mbit/s zur Verfügung haben. Die Leitung wird völlig kostenfrei zu ihnen bis ins Haus gelegt. Die höheren Bandbreiten werden den ersten Kunden bereits im kommenden Jahr zur Verfügung stehen.

Glasfaser gibt es nur gemeinsam

Damit die Telekom zügig ausbauen kann, braucht die Telekom das schriftliche Einverständnis des jeweiligen Grundstückseigentümers. Sonst darf das betreffende Haus oder Gebäude nicht mit Glasfaser erschlossen werden.

Die ersten Eigentümer werden Ende des Jahres 2021 durch den Landkreis Märkisch-Oderland angeschrieben. Im Anschreiben finden die Kunden auch ein Internet-Link sowie ein QR-Code, welche nach Eingabe bzw. Einscannen durch den Grundstückseigentümer mit wenigen Daten wie Adresse des Grundstücks, Stockwerke und Rückrufnummer auszufüllen ist. Dieses Formular wird nach dem Ausfüllen dann einfach online in der angegebenen Zeit abgesandt und spätestens einen Tag später erhalten die Grundstückseigentümer eine Rückmail mit der Bestätigung der Telekom. Damit wird sichergestellt, dass diese Haushalte kostenfrei an das neue Glasfasernetz angeschlossen werden.

Bei nach der Rückmeldefrist eingehenden Einverständniserklärungen kann ein kostenfreier Anschluss nicht mehr garantiert werden und es wird eine einmalige Anschlusspauschale von zurzeit 799 € berechnet.

Der Landkreis Märkisch-Oderland hat auf seiner  Internetseite unter dem Punkt Breitband ein Musterformular sowie ein Video zur Erklärung „Wie kommt der Glasfaseranschluss direkt in mein Haus?“ eingefügt.

Der Beginn der Tiefbauarbeiten ist im ersten Quartal 2022 geplant.

Den aktuellen Stand zum Breitbandausbau finden Sie hier:

https://www.maerkisch-oderland.de/de/breitband-aktuell.html#main

Seelow, 08.10.2021

 

Kreisverwaltung Märkisch-Oderland ab 1. Juli 2021 wieder regulär geöffnet

Die Kreisverwaltung Märkisch-Oderland öffnet am 1. Juli 2021 wieder für den allgemeinen Besucherverkehr.

Um Ansammlungen zu verhindern und das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten, wird für den Besuch der Kreisverwaltung die vorherige telefonische oder elektronische Terminvereinbarung  empfohlen.

Für Anliegen, die nicht die Anwesenheit in der Kreisverwaltung verlangen, bitten wir Sie weiterhin diese telefonisch, auf dem Postweg oder per E-Mail vorzutragen.        

Die allgemeinen Sprechzeiten der Kreisverwaltung sind dienstags von 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr sowie freitags von 9:00 bis 12:00 Uhr.

Für das Straßenverkehrsamt ist auch weiterhin eine vorherige online Terminvereinbarung notwendig.

Bürgerinnen und Bürger ohne Internetzugang können telefonisch unter 03346/850-7171 einen Termin reservieren.

Alternativ kann von Zuhause aus für die Abmeldung, Umschreibung und Neuzulassung von Fahrzeugen die internetbasierte Fahrzeugzulassung (i-KFZ) genutzt werden.  

Ab 1. Juli 2021 können Termine für die Ausländerbehörde und im Sozialamt grundsätzlich nur noch online gebucht werden.

Die Kontaktdaten der einzelnen Fachämter des Landkreises finden Sie auf der Internetseite https://www.maerkisch-oderland.de

Die Onlinedienste für die Terminreservierung der Kreisverwaltung finden Sie auf der Internetseite https://www.maerkisch-oderland.de/de/onlinedienste.html#main

Alle sind aufgefordert, sich und ihre Mitmenschen durch Hygiene und Abstand schützen. Das Tragen von medizinischem Mund-Nasen-Schutz ist innerhalb der Kreisverwaltung Pflicht.

Hintergrund:
Die Kreisverwaltung Märkisch-Oderland hatte als Maßnahme des Infektionsschutzes seit dem 2. November 2020 alle Dienstorte für den allgemeinen Besucherverkehr geschlossen.
Anliegen konnten weiterhin telefonisch, auf dem Postweg oder elektronisch per E-Mail vorgetragen werden.        
Termine konnten nur wahrgenommen werden, wenn sie zwingend notwendig und im Vorfeld fernmündlich oder per E-Mail vereinbart wurden.

Seelow, 29.06.2021

Landrat Gernot Schmidt weißt Unterstellung der KVBB zurück

Der Landkreis Märkisch-Oderland hat auf einer Arbeitsberatung am 24. Februar 2021 die weitere Vorgehensweise seiner Impfstrategie besprochen.

Diese war detailliert mit der Landesregierung abgestimmt. Ausgehend vom Ankerzentrum im Krankenhaus Strausberg geht der Landkreis Märkisch-Oderland mit niedergelassenen Ärzten als mobilen Impfteams in die Fläche des Landkreises. Märkisch-Oderland hat eine flächenmäßige Ausdehnung von über 2.000 km² mit mehr als 197.000 Einwohnern.
Um die für den Landkreis tätigen Ärzte abzusichern, hat der Landkreis sie im Rahmen eines Verwaltungsaktes verpflichtet.

Die Ärzte tun dies auf freiwilliger Basis.     
Die Resonanz in der Ärzteschaft ist enorm. Wir sind zum Zeitpunkt nicht in der Lage ein flächenmäßiges Impfen über alle Hausarztpraxen, die sich an dem Modell beteiligen wollen, sicherzustellen.

Der Landrat weißt die rhetorischen Unterstellungen der Zwangsverpflichtung zurück, da sie sowohl fachlich als auch sachlich falsch sind.

Gernot Schmidt erklärt:

„Wir müssen den Kreis der Unterstellung gegenüber der niedergelassenen Ärzteschaft durchbrechen. Sie sind das Zugpferd der Impfkampagne. Sie sind die Einzigen, die fachlich, schnell und unbürokratisch in der Fläche impfen können.

Seelow, 18. März 2021

Kreistag Märkisch-Oderland beschließt Haushalt

Am 17. Februar 2021 hat der Kreistag den Haushalt des Landkreises Märkisch-Oderland mit großer Mehrheit beschlossen. Um Rechtskraft zu erlangen, bedarf es der Genehmigung des Ministeriums des Innern und für Kommunales. Bis diese vorliegt, gilt die vorläufige Haushaltsführung. Ausgaben dürfen nur getätigt werden, wenn sie aus einer rechtlichen Verpflichtung herrühren oder der Weiterführung notwendiger Aufgaben dienen.

Der Beigeordnete und Kämmerer Rainer Schinkel erklärt:     
„Da auch im Haushaltsjahr 2021 die solide Haushaltspolitik des Landkreises der letzten Jahre fortgesetzt wird, erwarte ich keine Probleme bei der Genehmigung durch das Land. Die Mehrheit im Kreistag hat den Haushaltsplan bestätigt. Wichtig für viele Abgeordnete war, dass wir den Hebesatz der Kreisumlage von 40,1 Prozent stabil halten konnten und die freiwilligen Leistungen in etwa auf dem Niveau der letzten Jahre belassen haben.

Wir haben die gegenwärtig absehbaren zusätzlichen Ausgaben für die Bewältigung der Corona-Pandemie und der Afrikanischen Schweinepest berücksichtigt. 7,5 Mio. € sind als Entschädigungsleistungen für Landwirte und andere Flächeneigentümer eingestellt, die im Zuge der Restriktionsmaßnahmen bei der Afrikanischen Schweinepest wirtschaftliche Schäden erlitten haben bzw. diese auch noch 2021 haben werden.

Jeweils 125 Mio. € sind für den Jugend- und den Sozialbereich veranschlagt, fast zwei Drittel des gesamten Haushaltsvolumens von 381 Mio. €. Allein für die Kindertagesbetreuung sind über 82 Mio. € vorgesehen. Hier ist der Landkreis zu großen Teilen für die Finanzierung der Personalkosten der Erzieher verantwortlich. Dafür müssen über 6 Mio. € mehr als im Vorjahr ausgegeben werden.

Ungewiss bleibt die Einnahmesituation für den Landkreis in den kommenden Jahren. Die Steuereinnahmen sind rückläufig. Bund und Land werden die entstehenden Finanzlöcher nicht unbegrenzt weiter über Kreditaufnahmen stopfen können. Wir sind gut beraten, genau zu überlegen, wo und wie wir die vorhandenen Mittel effektiv einsetzen können.

Die notwendigen Investitionen für die Schulneubauten, ein Gymnasium in Strausberg und eine Förderschule, zusammen fast 60 Mio. €, sind ebenso Bestandteil des Haushaltes wie die fortlaufende Finanzierung des von Land und Bund geförderten Breitbandausbaus.“

Seelow, 19. Februar 2021

Straßenverkehrsamt Märkisch-Oderland in der dritten Kalenderwoche geschlossen  

Das Straßenverkehrsamt Märkisch-Oderland ist in der Zeit vom 18. Januar 2021 bis 22. Januar 2021 geschlossen.      
Die Schließzeit erfolgt, weil das Straßenverkehrsamt einen neuen Dienstort bezieht.

In dieser Zeit erfolgen keine Terminvereinbarungen und die telefonische Erreichbarkeit ist eingeschränkt.

Sie erreichen das Straßenverkehrsamt ab dem 25. Januar 2021 unter der neuen Adresse

Straßenverkehrsamt Märkisch-Oderland                                                                                

Am Biotop 12                                                                                

15344 Strausberg.                                                                       

Die Telefonnummern und E-Mailadressen bleiben vom Umzug unberührt!

Bitte nutzen Sie für die Terminanmeldung weiterhin: 

https://www.maerkisch-oderland.de/de/strassenverkehrsamt-od.html

Die internetbasierte Fahrzeugzulassung „i-Kfz“ kann unabhängig von der Schließzeit über das Internetportal https://ikfz.brandenburg.de oder über die Internetseite des Landkreises https://www.maerkisch-oderland.de/de/onlinedienste.html#main erreicht werden.

Bitte beachten Sie die Schließzeit bei Ihren Terminplanungen.
Wir bitten um Ihr Verständnis.

Seelow, 5. Januar 2021

 

Kreisverwaltung Märkisch-Oderland ab dem 2. November 2020 für allgemeinen Besucherverkehr geschlossen

Bürgertelefon: 03346 / 850 67 90.

Die Situation um das Corona-Virus entwickelt sich wieder sehr dynamisch. Der Landkreis wird alle Dienstorte für den allgemeinen Besucherverkehr schließen.

Diese Einschränkung wird ab Montag, dem 2. November 2020, bis auf Widerruf gelten.

Anliegen können weiterhin telefonisch, auf dem Postweg oder elektronisch per E-Mail vorgetragen werden.    
Wie im Frühjahr, können Termine nur wahrgenommen werden, wenn sie zwingend notwendig und im Vorfeld fernmündlich oder per E-Mail vereinbart wurden.Die Kontaktdaten der einzelnen Fachämter des Landkreises finden Sie auf der Internetseite https://www.maerkisch-oderland.de. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landkreises Märkisch-Oderland bedanken sich für Ihr Verständnis.

Seelow, 30.10.2020

Landkreis Märkisch-Oderland startet Kita-Portal

Seit dem 2. November 2020 nutzt der Landkreis Märkisch-Oderland mit dem Kita-Portal ist ein System zum Suchen, Vergeben und Verwalten von Kinderbetreuungsplätzen.

Mit dem Kitaportal wurde ein weiterer Baustein der Onlinestrategie des Landkreises umgesetzt.

Ab jetzt können Plätze bei allen 85 Tagesmüttern im Landkreis Märkisch-Oderland sowie Kitaplätze in der Gemeinde Letschin und im Amt Golzow gesucht werden. Das Portal zur Kitaplatzvergabe wächst und wird schrittweise erweitert. So werden die Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf, die Stadt Müncheberg und das Amt Lebus demnächst Teil des Portals.

Die Anwendung bietet Eltern die Möglichkeit, für ihre Kinder nach öffentlich geförderten Kitas in Märkisch-Oderland zu suchen. Sie können online den Bedarf auf einen Betreuungsplatz anmelden und sich bei den von Ihnen ausgewählten Einrichtungen bewerben.

Das Kita-Portal des Landkreises ist auf der Internetseite unter der Rubrik „Onlinedienste“ zu finden

https://www.maerkisch-oderland.de/de/onlinedienste.html#main

Seelow, 3. November 2020

 

 

41 neue COVID-19 Fälle in Märkisch-Oderland

In Märkisch-Oderland hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der vergangenen 7 Tage um 41 erhöht. Die Zahl der aktiv Erkrankten im Landkreis Märkisch-Oderland liegt derzeit bei 43.

Seit dem 10. März 2020 sind 368 Personen im Landkreis Märkisch-Oderland an COVID-19 erkrankt, davon sind 319 Personen bereits genesen.
Aktuell befinden sich 250 Personen in Quarantäne.      
Das Coronavirus hat in Märkisch-Oderland sechs Menschenleben gefordert.

Die Zahlen zum Corona-Geschehen in Märkisch-Oderland sowie das Corona-Dashboard des Landes Brandenburg sind unter https://www.maerkisch-oderland.de/de/aktuelle-situation.html abrufbar.

Das Gesundheitsamt des Landkreises Märkisch-Oderland rät allen eindringlich, die Verhaltensregeln zum Corona-Schutz, gerade auch bei privaten Feierlichkeiten, einzuhalten.

Neben den bekannten AHA-Regeln, also Abstand, Hygiene und Alltagsmasken, sind auch die neu hinzugekommenen Buchstaben L und C zu beachten. Regelmäßiges Lüften und das Nutzen der Corona-Warnapp gelten ebenso als essentieller Bestandteil zur Begegnung der Pandemie.

Seelow, 19. Oktober 2020

 

Afrikanische Schweinepest: Maßnahmen des Landkreises Märkisch-Oderland

Nach dem Fund eines positiv auf ASP getesteten Wildschweines wurde zunächst ein vorläufiges gefährdetes Gebiet mit einem Radius von circa 20 Kilometern festgelegt. Es wurde eine tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung erarbeitet, mit der konkrete Maßnahmen, sowohl für das gefährdete Gebiet, als auch für die Kernzone, festgelegt werden. Die Maßnahmen sind notwendig und dienen zur Feststellung der derzeitigen Verbreitung und der Verhinderung der weiteren Ausbreitung von ASP.

Zu den Maßnahmen gehören:

  • das Jagdverbot für alle Tierarten, um möglicherweise infiziertes Schwarzwild nicht unnötig aufzuschrecken,
  • die intensive Fallwildsuche, z. T. mit Drohnen
  • vorläufige Nutzungsuntersagung für land- und forstwirtschaftliche Flächen,
  • die Bergung und unschädliche Beseitigung aller Wildschweinkadaver unter hygienischen Bedingungen,
  • die Leinenpflicht für Hunde im gefährdeten Gebiet

 Im Kerngebiet wird darüber hinaus festgelegt, dass

  • der Fahrzeugverkehr in und aus dem Kerngebiet nur den vom Landkreis Märkisch-Oderland benannten Personen gestattet ist. Anlieger sind von dieser Regelung ausgenommen.
  • das Betreten des Waldes und der offenen Landschaft verboten ist.

 Die detaillierte tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung sowie alle weiteren Informationen sind auf der Internetseite des Landkreises Märkisch-Oderland www.maerkisch-oderland.de abrufbar.

 Die Karte mit den eingerichteten Zonen finden Sie zudem unter:

 https://lk-mol.maps.arcgis.com/apps/webappviewer/index.html?id=59c2a324ec6f42f988a7929ebe2548a5

 Seelow, 30.09.2020

 

Fahrzeugzulassung rund um die Uhr - 100 Tage i-KFZ in Märkisch-Oderland

Am 2. Juni wurde in Märkisch-Oderland die 3. Stufe der internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-KfZ) eingeführt. Hierdurch können von der Fahrzeuganmeldung über die Ummeldung und Adressänderung bis hin zur Abmeldung des Fahrzeuges alle Vorgänge online von Zuhause aus erledigt werden.

In den ersten einhundert Tagen wurden 123 Zulassungsvorgänge online abgewickelt. Zudem wurden 35 Kennzeichen reserviert.

Landrat Gernot Schmidt hierzu:

„Die ersten 100 Tage zeigen, dass die Technik hinter dem System stabil und zuverlässig läuft. Verglichen mit rund zehntausend Vorgängen pro Monat im klassischen Verfahren ist allerdings auch klar, dass hier noch viel Luft nach oben ist. Jetzt kommt es darauf an, den Mehrwert vom Personalausweis mit aktivierter Online-Ausweisfunktion deutlich zu machen und weitere Anwendungen für die Bürger zu schaffen.“

Mit dem neuen Zulassungsverfahren entfällt die Wartezeit in der Zulassungsbehörde. Zudem können die Vorgänge unabhängig von den Sprechzeiten des Straßenverkehrsamtes durchgeführt werden.

Der Onlineservice „iKfz-Brandenburg.de“ kann über das Internetportal https://ikfz.brandenburg.de oder über die Internetseite des Landkreises www.maerkisch-oderland.de erreicht werden.

Hintergrund:

Um das Angebot nutzen zu können, wird u. a. der Personalausweis mit aktivierter Online-Ausweisfunktion des Fahrzeughalters benötigt. Informationen zur Online-Ausweisfunktion sind auf der Internetseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat unter https://www.personalausweisportal.de abrufbar.

Die internetbasierte Fahrzeugzulassung wird stufenweise umgesetzt.

Stufe 1:

Seit dem 1. Januar 2015 können in Deutschland über die von den Kommunen und Ländern bereitgestellten Online-Portale internetbasierte Anträge zur Außerbetriebsetzung für zulassungspflichtige Fahrzeuge gestellt werden. Grundlage hierfür war die Einführung einer neuen Zulassungsbescheinigung Teil I (ZB I) und neuer Stempelplaketten mit verdeckten Sicherheitscodes.

Stufe 2:

Seit dem 1. Oktober 2017 kann auch die Wiederzulassung auf denselben Halter im selben Zulassungsbezirk und mit dem bei der Außerbetriebsetzung reservierten Kennzeichen im Internet beantragt werden. Mit der Einführung dieses Verfahrens wurden die Grundlagen für die Digitalisierung weiterer Zulassungsverfahren von Fahrzeugen geschaffen. Insbesondere wurde erstmalig deutschlandweit die Erfassung, Speicherung und Überprüfung von HU- und SP-Daten im Zentralen Fahrzeugregister (ZFZR) im Kraftfahrt-Bundesamt in Echtzeit ermöglicht.

Stufe 3:

Die Möglichkeit zur internetbasierten Abwicklung von Zulassungsvorgängen wird auf alle Geschäftsvorgänge (jetzt auch Neuzulassung, Umschreibung und alle Varianten der Wiederzulassung) ausgeweitet und die Automatisierung noch stärker ausgebaut. Die vollautomatisierte Antragsbearbeitung und -entscheidung ist erstmals für die Außerbetriebsetzung sowie für die Umschreibung unter Kennzeichenbeibehaltung auch bei Halterwechsel und für die einfache Adressänderung möglich. Bei der Umschreibung besteht für die neue Halterin / den neuen Halter die Möglichkeit, das Fahrzeug direkt nach Abschluss des internetbasierten Verfahrens in Betrieb zu nehmen.

Stufe 4:

Im nächsten Schritt ist die Ausweitung der internetbasierten Kfz-Zulassung auf juristische Personen vorgesehen. Insbesondere Unternehmen sollen hiervon profitieren.

Quelle: BMVI, Seelow, 11. September 2020

Deutschlands Biotonnen Versprechen

Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Märkisch-Oderland können Ihr Versprechen für die Biotonne abgeben und so das Klima schützen

Der Entsorgungsbetrieb Märkisch-Oderland (EMO) ruft die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Märkisch-Oderland dazu auf, auf der Online-Aktionsseite der „Aktion Biotonne Deutschland“ mit Tausenden anderen Bürgern in ganz Deutschland ihr Versprechen für die Biotonne abzugeben.
Konkret verspricht jeder:        
„Auch ich werfe meine Bioabfälle in die Biotonne … für mehr Klima- und Umweltschutz“.       
Denn: Wer Bioabfälle sorgfältig trennt und in der Biotonne entsorgt, trägt aktiv zum Ressourcenschutz bei. Unterstützt wird die bundesweite Aktion von NABU, Bundesumweltministerium, Umweltbundesamt, dem Einzelhandel und den Abfallwirtschaftsverbänden sowie rund 146 Kommunen und Landkreisen, die über 3.000 Städte und Gemeinden einschließen.
Ein Klimaschützer kann jeder sein – und zwar mit den einfachsten Mitteln, die jeder Zuhause hat: Bioabfälle in der Küche. Mit dem einfachen Recycling dieser Wertstoffe trägt jeder Einzelne dazu bei, die Umwelt und das Klima zu schützen. Wer konsequent alle kompostierbaren Küchenabfälle in die Biotonne wirft, kann damit bis zur Hälfte seines Mülls in wertvolle Rohstoffe verwandeln. Leider landen in Deutschland jedoch pro Jahr immer noch rund drei Millionen Tonnen Bioabfälle nicht in der Biotonne, sondern im Restmüll und werden somit einfach nur verbrannt. Die neue Kampagne der „Aktion Biotonne Deutschland“ steht deshalb unter dem Motto „Deutschlands Biotonnen Versprechen: Auch ich werfe meine Bioabfälle in die Biotonne … für mehr Klima- und Umweltschutz“.

Die Werkleiterin des EMO, Angela Friesse über das Potential der Biotonne:

„Es muss beim Klima- und Umweltschutz nicht immer die große Idee sein. Oftmals können wir durch sehr kleine, aber konsequente Taten etwas Großes für die Umwelt tun. Aus Bioabfällen entsteht in unserer lokalen Verwertungsanlage natürlicher Dünger u.a. für die Landwirtschaft. Voraussetzung ist, dass jede einzelne Bürgerin und jeder einzelne Bürger im Landkreis Bioabfälle gewissenhaft trennt und in die Biotonne wirft. Nur so können wir das enorme Potenzial dieser Abfälle sinnvoll nutzen und dadurch das Klima schonen.“

Zusammen mit deutschlandweit rund 146 weiteren Kommunen und Landkreisen macht der EMO jetzt Nägel mit Köpfen und ruft im Rahmen der bundesweiten Aktion Biotonne Deutschland all seine Bürgerinnen und Bürger dazu auf, ein Versprechen für die Biotonne abzugeben.

Der EMO wird während der Aktionswochen vom 14. September bis 3. Oktober 2020 mit Unterstützung von Auszubildenden des Landkreises Märkisch-Oderland an verschiedenen Lebensmittelgeschäften Infostände aufbauen und über die Biotonne informieren.

Wer an der Biotonnen-Kampagne teilnehmen möchte, geht ganz einfach auf die Aktionsseite der Aktion Biotonne Deutschland unter www.aktion-biotonne-deutschland.de. Dort können Bürgerinnen und Bürger mit einem Klick ihr Versprechen für die Biotonne abgeben. Wer sich der Biotonne gegenüber so loyal zeigt, wird belohnt, denn unter allen bundesweit eingereichten Biotonnen-Versprechen verlost die „Aktion Biotonne Deutschland“ nachhaltige und nützliche Preise.

Die Aktionsseite zum Biotonnen-Versprechen inklusive Gewinnspiel bleibt bis Ende 2020 online.

Umfassende Informationen zur Biotonne und Getrenntsammlung finden Bürgerinnen und Bürger im Internet unter www.entsorgungsbetrieb-mol.de.

Die Website der Aktion Biotonne Deutschland liefert zusätzlich Tipps zum praktischen und hygienischen Sammeln von Bioabfällen.

Unterstützt wird das Netzwerk der Aktion Biotonne Deutschland, zu dem auch der EMO gehört, auf nationaler Ebene durch den NABU, das Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt, REWE, real und Edeka, sowie die überregionalen Abfallwirtschaftsverbände.

 Seelow, 9. September 2020

Anträge für Schülerfahrausweise nicht vergessen - auch Kfz-Kilometer können abgerechnet werden!

Das neue Schuljahr startet am 10. August 2020.
Der Landkreis Märkisch-Oderland möchte an die Beantragung der Schülerfahrausweise für das Schuljahr 2020/2021 erinnern.

Zuwendungsbescheide, die nur bis zum 24. Juni 2020 befristet waren, verlieren zum neuen Schuljahr ihre Gültigkeit. In diesem Fall ist es notwendig einen neuen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses beim Schulverwaltungs-, Kultur- und Sportamt des Landkreises zu stellen.

Bei Fragen zum Schülerfahrausweis oder anderen Fragen zur Schülerbeförderung stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung unter den Telefonnummern 03346 / 850 6812 oder 6814 zur Verfügung.

Es besteht übrigens auch ein Anspruch auf anteilige Übernahme von Kosten bei Benutzung eines eigenen Kraftfahrzeugs und sogar Fahrrades. „Soweit der Landkreis der Nutzung eines Privatfahrzeuges für die Zurücklegung des Schulweges zugestimmt hat, beschränkt sich die Berechnung auf eine Hin- und Rückfahrt je Schultag“, heißt es dazu. „Der Berechnung der notwenigen Schülerfahrtkosten werden pro Kilometer der Entfernung a) bei der Benutzung eigener Kfz 0,10 Euro bis zu einer Höhe von 200 Euro im Monat und b) bei der Nutzung eines Fahrrades sieben Cent abzüglich des Eigenanteils zu Grunde gelegt.“

Weitere Informationen zur Schulbeförderung finden Sie im Internet unter:

https://www.maerkisch-oderland.de/de/schuelerbefoerderung.html

 Seelow, 9. Juli 2020

Statistischer Jahresbericht 2019 des Landkreises Märkisch-Oderland erschienen

Der Statistische Jahresbericht 2019 des Landkreises Märkisch-Oderland ist erschienen. In diesem befindet sich zum bereits 27. Mal eine Sammlung von Daten und Fakten aus den verschiedensten Themenbereichen des Landkreises. So finden sich unter anderem Informationen und amtliche Statistiken zur Bevölkerungsentwicklung, den Themen Bildung und Sport, Wirtschaft, Tourismus, Verkehr oder Gesundheit, Soziales und Jugend. Die aufbereiteten Daten bieten interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Überblick über den Landkreis Märkisch-Oderland und geben Auskunft über Strukturen und Entwicklungen in wichtigen Bereichen des öffentlichen Lebens.

 Den Statistischen Jahresbericht des Landkreises Märkisch-Oderland finden Sie auf der Internetseite des Landkreises unter:

 https://www.maerkisch-oderland.de/de/publikationen.html#main

 

 

 

 

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