Informationen zur Corona-Lage

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Meldung vom 02.03.2021

Impfen in Arztpraxen möglich

Brandenburgweit wird das Impfangebot gegen Corona-Viren nun ausgeweitet. Auch in Arztpraxen soll nun geimpft werden. Die über 80-Jährigen, die noch keine Impfung erhalten haben, werden nun persönlich angeschrieben.
Näheres steht hier in der Pressemeldung des Bildungsministeriums.

Meldung vom 26.02.2021 - neu

Die 6. Verordnung des Landes wurde nochmals geändert: 
Sie erlaubt ab 1. März die Öffnung von Gartenfachmärkten, Baumschulen und Floristikgeschäften, sofern die Verkaufsfläche überwiegend im Freien liegt. Alle anderen Punkte bleiben erhalten. Baumärkte sind leider weiterhin nur für Gewerbetreibende offen und bieten in der Regel Abholservice.

Meldung vom 17.02.2021

Seit 15.02. ist die 6. Verordnung zur Eindämmung des Virus im Land Brandenburg in Kraft. Sie gitl bis einschließlich 07. März 2021.
Neu ist vor allem, dass ab 01. März Friseure wieder öffnen dürfen.
Das Alkoholverbot im öffentlichen Raum ist aufgehoben aufgrund eines Gerichtsurteils.

Sozialberatung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf:

Informationen zum Bezug von Sozialleistungen nach SGB II und XII (ALG II und Grundsicherung)

Um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen für die Bürger:innen abzufedern, hat die Bundesregierung im Sozialschutzpaket 1 (Gesetz vom 27. März 2020) u.a. den vereinfachten Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) beschlossen.

Für Bewilligungszeiträume vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2021 sind dabei vorgesehen (für die ersten sechs Monate der Bewilligungszeiträume):

  • die befristete Aussetzung der Berücksichtigung von Vermögen
  • die befristete Anerkennung der tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung (KdU) als angemessen
  • eine Erleichterung bei der Berücksichtigung von Einkommen in Fällen einer vorläufigen Entscheidung.

Es erfolgt keine Vermögensprüfung, sofern kein „erhebliches Vermögen“ vorliegt: die Summe des sofort verwertbaren Vermögens übersteigt nicht 60.000 € für das erste sowie jeweils 30.000 € für jedes weitere zu berücksichtigende Haushaltsmitglied. Nicht dazu zählen eine selbst bewohnte Immobilie, ein (Betriebs-)Kraftfahrzeug und Kapitallebens- oder Rentenversicherungen (Altersvorsorge) (siehe § 21 Nr. 3 WoGG; § 67 abs. 2 SGB II).

Eine vorläufige Entscheidung ergeht, wenn der Verdienst der nächsten Monate noch nicht genau beziffert werden kann, er aber wahrscheinlich nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu decken. Im Normalfall ergeht dann am Ende des Bewilligungszeitraumes eine abschließende Entscheidung: es wird festgestellt, wie hoch das Einkommen tatsächlich war und es erfolgt die rückwirkende Anpassung (Nach- oder Rückzahlung).

Beginnt der Bewilligungszeitraum jedoch bis zum 31. März 2021, ergeht eine abschließende Entscheidung nur auf Antrag des Leistungsberechtigten.

Die Verfahrensweise gilt für die Leistungen nach SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) analog.

Weitere Unterstützung und Hilfen

Des Weiteren können Leistungsempfänger (auch „Aufstocker“) seit dem 1. Januar 2021 eine Kostenübernahme für digitale Endgeräte beim zuständigen Jobcenter beantragen: für den Distanzunterricht der Schulkinder zahlt dieses Laptop, Tablet oder Zubehör im Wert von bis zu 350 € pro Kind, falls die benötigten Geräte nicht von der Schule gestellt werden bzw. eigene dafür nicht genutzt werden können. Dieser einmalige unabweisbare besondere Bedarf wird als Zuschuss gezahlt. Eine Bestätigung der Schule reicht als Nachweis der Unabweisbarkeit.

Zudem erhalten erwachsene Leistungsempfänger in diesem Jahr einen einmaligen Zuschuss i.H.v. 150 € als Sonderzahlung.

Auch ein Kinderbonus von 150 € pro Kind wird 2021 wieder zusätzlich zum Kindergeld ausgezahlt (wird vom Jobcenter nicht als Einkommen angerechnet).

Aufgrund der am 6. Februar 2021 in Kraft getretenen Ersten Änderung der Schutzmaskenverordnung werden Leistungsberechtigte derzeit von ihren Krankenkassen angeschrieben: sie erhalten in der Zeit vom 16. Februar bis zum 6. März 2021 gegen Vorlage dieses Schreibens sowie des Personalausweises je bedürftiger Person der Bedarfsgemeinschaft (auch Kinder) 10 FFP2 Masken kostenlos von Apotheken ausgehändigt.

Weitere Informationen finden Sie unter www.bmas.de.

Für Fragen zum Anspruch auf Sozialleistungen und zur Antragstellung erreichen Sie Frau Aehlig (Dipl.-Soz.arb./Soz.päd.) unter 033439/79361 sowie

sozialberatung@petershagen-eggersdorf.de zu den Sprechzeiten (dienstags 9-12 und 14-17 Uhr, donnerstags 9-12 Uhr); derzeit sind nur in dringenden Fällen nach Absprache Beratungstermine möglich. 16.02.2021

 

Meldung vom 03.02.2021

Hier finden Sie ein Informationsschreiben zur Elternbeitragserstattung gemäß der "2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021" der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf. Dieses Schreiben gilt für die Kindertagesstätten/Horte in der Trägerschaft der Gemeinde! Besucht Ihr Kind eine Einrichtung in freier Trägerschaft, wenden Sie sich bitte an den jeweiligen Träger.
Zum Informationsschreiben.

 

Meldung vom 22.01.2021

Fünfte Verordnung ab 23.01. in Kraft

Am 23.01. tritt die neue Verordnung im Land Brandenburg zur Eindämmung des Covid-19-Virus in Kraft. Sie tritt am 14.02.2021 außer Kraft.

Hier geht es zur Verordnung des Landes.

 

Meldung vom 21.01.2021

Neue Informationen zum Erlassen der Kita-/Hortgebühren

Das Brandenburger Bildungsministerium teilt in einer Presseinformation mit, dass eine Richtlinie erarbeitet werden soll, damit die Eltern keine Hortbeiträge zahlen müssen, wenn das Kind nicht betreut wird. Dies soll dann auch für die Kindergärten gelten, wenn Eltern ihre Kinder zu Hause betreuen, obwohl die Einrichtung nicht geschlossen ist.

Hier geht es zur Presseinfo des Brandenburger Bildungsministeriums.

Meldung vom 15.01.2021

Informationen zu den Hortgebühren
Sehr geehrte Eltern, sehr geehrte Personensorgeberechtigte,

nachfolgend die Informationen bezüglich der Hortgebühren (es geht ausschließlich um die Hortgebühren!)/ Elternbeiträge seitens des Ministeriums für Bildung, Jugend, Soziales des Landes Brandenburgs:
„Kita-Elternbeiträge müssen auch dann entrichtet werden, wenn die Kindertagesstätte oder der Hort im Ergebnis von Anordnungen des Gesundheitsamtes, die nicht den gesamten Standort betreffen, die betreuungsvertraglichen Pflichten nicht mehr erfüllen kann. Kurzzeitige Unterbrechungen der Betreuung führen grundsätzlich nicht zum Entfallen der Beitragspflicht. Die Unterbrechung ist nicht mehr kurzfristig, wenn sie länger als vier Wochen andauert.
Dies gilt unabhängig davon, ob das Infektionsgeschehen unmittelbar (z.B. durch Quarantäneanordnung) oder mittelbar (z.B. Teilschließung führt zu Personalmangel) für die Unterbrechung kausal ist. Das Kindertagesstättengesetz enthält keine Regelung, die die Entrichtung von „reduzierten Beträgen“ vorsieht. Ob und in welcher Höhe der Elternbeitrag zu entrichten ist, legt grundsätzlich der Einrichtungsträger fest (§ 17 Abs. 3 S. 1 Kindertagesstättengesetz).
Die frühere Richtlinie `Kita-Elternbeitrag Corona` ist außer Kraft getreten und bietet daher für eine Förderung (entsprechend dieser Vorschriften) keinen Raum. Da das Kindertagesstättengesetz kein Entfallen der Beitragspflicht regelt, bestehen auch keine kitagesetzlichen Vorgaben dazu, wann von den Personensorgeberechtigten nicht mehr rechtssicher ein Elternbeitrag erhoben werden kann. Da das Kindertagesstättengesetz keine Teilbeiträge vorsieht, wäre für ein Entfallen der Beitragspflicht nach Billigkeitsgesichtspunkten zumindest erforderlich, dass über Monate hinweg keine Betreuungsleistung mehr erbracht wird.“

Quelle: Corona Aktuell | Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) (brandenburg.de)

Nach obigen Ausführungen sind die Hortgebühren aktuell gemäß den vertraglichen Verpflichtungen zu entrichten. Auch für Eltern ohne Notbetreuungsanspruch, die ihre Kinder aufgrund von Hortschließungen zu Hause betreuen müssen, sind die Gebühren fällig.
Ob es eine neue Richtlinie zur Erstattung von Hortgebühren des Landes Brandenburgs aufgrund der verschärften pandemischen Situation geben wird, kann aktuell noch nicht mitgeteilt werden.

Meldung vom 12.01.2021

Landkreis über 200-er Marke bei 7-Tage-Inzidenz - weitere Einschränkungen notwendig

Der Bewegungsradius wird für touristische Ausflüge, Sport und Bewegung im Freien auf einen 15-Kilometer-Radius um den Landkreis MOL beschränkt, da im Landkreis die Marke nun über 200 liegt. Dies teilt der Landkreis in seinem 125. Lagebericht mit.
Den 15-km-Radius kann man einsehen unter: https://bb-viewer.geobasis-bb.de/. Dafür auf der Kartenebene (rechts) "Corona: 15-km-Grenze" anklicken und den Landkreis auswählen.
Eine Testpflicht für Einreisende und Rückkehrer aus Risikogebieten wurde mit der neuen Quarantäneverordnung beschlossen.

Versammlungen in Märkisch-Oderland sind nun grundsätzlich untersagt aufgrund der hohen 7-Tage-Inzidenz. (§5 Abs. 2 4. SARS-CoV-2-EindV).

Informationen zu Impfzentren:
Terminvereinbarung per Telefon unter 116 117 (tägl. 8 bis 20 Uhr)
begrenzte Anzahl von Impfterminen
Zutritt nur nach Terminvereinbarung
weitere Informationen unter www.brandenburg-impft.de

Impfzentren in der Nähe: Flughafen Schönefeld, Terminal 5/M; Frankfurt /O. Messehalle 1, Messering 3; Eberswalde Sportzentrum Westend, Heegermühlerstr. 69a

Meldung vom 11.01.2021

Covid-19: Fortsetzung des Lockdowns mit weiteren Einschränkungen notwendig

Landesregierung beschließt neue Verordnung 

Das Brandenburger Kabinett hat die nunmehr 4. Verordnung zur Eindämmung des Virus beschlossen. Sie gilt bis 31.01.2021.
Zu den bereits seit Dezember 2020 geltenden Einschränkungen kommen weitere. Unter anderem dürfen sich nun Angehörige eines Haushaltes nur noch mit einer weiteren Person im öffentlichen wie auch privaten Raum treffen.
An den Schulen entfällt der Präsenz-Unterricht für alle außer die Abschluss- und Förderklassen bis 22.01. Dann soll entsprechend der Infektionslage neu entschieden werden, ob der Unterricht wieder aufgenommen werden kann.

Zur Verordnung des Landes Brandenburg vom 08.01.2021

Meldung vom 22.12.2020

Der Landkreis informiert über die Regelungen zur Notbetreuung für die 1. bis 4. Klasse ab 04.01.2021 für die Schulen und Horte.
Diese Notbetreuung wird während der Schulzeit von der Schule organisiert. Eltern müssen die Notbetreuung sowohl im Hort als auch in der Schule anmelden.
Dies gilt nur für die Horte, nicht für die Kindertagesstätten.

Das Antragsformular ist bitte von den Eltern per Mail an den Landkreis zu schicken: kita_notbetreuung@landkreismol.de

Diese Informationen und das Formular finden Sie auch auf der Webseite des Landkreises.

Meldung vom 07.12.2020

Informationen zum Hortbetrieb ab 09. Dezember
Das Infektionsgeschehen erfordert es leider, dass der Hortbetrieb eingeschränkt werden muss.
Seit 09. Dezember 2020 findet keine Frühbetreuung während der Schulzeiten statt.
Hier geht es zur Information des Bürgermeisters.

 

 

 

 

 

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