Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf im Bereich „Alte Gärtnerei/Hasenweg“

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf hat in Ihrer Sitzung am 21.07.2022 den Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan „Alte Gärtnerei/Hasenweg“ gebilligt (Stand 01. Juni 2022) und die öffentliche Auslegung beschlossen. Zusätzlich beschloss die Gemeindevertretung den Geltungsbereich der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes unter Einbeziehung der Flurstücke 548, 549 (teilw.), 1207 (teilw.), 1395 und 1397 zu erweitern (wie im Parallelverfahren des B-Plans Nr. 47 „Alte Gärtnerei Hasenweg“).

Der Geltungsbereich umfasst in den Grundzügen folgende Flurstücke der Flur 2 der Gemarkung Eggersdorf: 538, 548, 549, 552-555 (alle teilw.), 550/3, 1162, 1207, 1262, 1263, 1272,1395, 1397,1530 (teilw.), 1722, 1723, 1724, 1726, 1728, 1730, 1731, 1733, 1734, 1735.

Dabei wird sich an der Geltungsbereichsgrenze des im parallelbefindlichen B-Plans Nr. 47 „Alte Gärtnerei/Hasenweg“ orientiert. Der Geltungsbereich umfasst eine Flächengröße von ca. 24 ha.

Um den künftigen Bebauungsplan Nr. 47 „Alte Gärtnerei/Hasenweg“ aus dem Flächennutzungsplan gemäß § 8 Abs. 2 BauGB entwickeln zu können, ist der Flächennutzungsplan daher in diesem Bereich zu ändern. Dem Entwicklungsgebot kann entsprochen werden, wenn der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB geändert wird (Erforderlichkeit). Im derzeit rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan wird die zu ändernde Fläche als Wohnbaufläche und überwiegend als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt. Die betroffenen und festgelegten Flächen für die Landwirtschaft des rechtsverbindlichen Flächennutzungsplanes sollen durch die 3. Änderung als Wohnbauflächen und Grünflächen neu festgelegt werden.

Ziel der Planung ist die Entwicklung eines neuen Siedlungsteils mit folgenden Prämissen:

  • Deckung des Wohnraumbedarfs für unterschiedliche Nutzergruppen
  • Schaffung von Baurecht für verschiedene Wohnformen
  • Errichtung erforderlicher Infrastruktur, z.B. Kita oder Pflege- und Seniorenwohnanlage
  • Berücksichtigung landschaftsräumlicher Gegebenheiten, Schaffung einer neuen Siedlungskante zum Feld
  • Berücksichtigung der verkehrlichen Anforderungen im Ortskern Eggersdorf

Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes wird mit Begründung und Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan sowie den wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs in Verbindung mit § 3 Absatz 1 des Planungssicherstellungsgesetzes in der Zeit

 vom 25. August bis einschließlich 07. Oktober 2022

im Fachbereich Bauen der Gemeindeverwaltung, Am Markt 8, im OT Eggersdorf während folgender Zeiten:

Montags, mittwochs, donnerstagsvon 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr,
dienstagsvon 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie
freitagsvon 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr

zur öffentlichen Einsichtnahme ausgelegt.

Gemäß § 3 Absatz 1 des Planungssicherstellungsgesetzes werden die Unterlagen des Bebauungsplanes außerdem im Internet unter www.doppeldorf.de (Startseite > Gemeindepolitik > Förmliche Beteiligung > 3. Änderung des Flächennutzungsplanes) zur Einsicht bereitgehalten:  Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes schriftlich, zur Niederschrift oder per E-Mail (planung-stellungnahme@petershagen-eggersdorf.de) eingereicht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung des  Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben. Gem. § 47 Abs. 2a der Verwaltungsgerichtsordnung wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle, der die Satzung zum Gegenstand hat, unzulässig ist, soweit die den Antragstellende juristische oder natürliche Personen Einwendungen geltend macht, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können

Soweit in dem Änderungsentwurf des Flächennutzungsplanes oder in der Begründung auf DIN-Normen oder andere technische Regelwerke Bezug genommen wird, liegen diese mit den ausgelegten Unterlagen in der Gemeinde aus. Solche Unterlagen werden nicht nach § 3 Abs. 1 Plansicherstellungsgesetz im Internet bereitgehalten, da dies aus urheberrechtlichen Gründen ausgeschlossen ist.

Es gelten die Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus-SARS-CoV-2 in der jeweils gültigen Fassung.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe 3 DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben angeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung.

Hinweis:

Um einer Doppelprüfung der Umweltbelange zu vermeiden, wird darauf hingewiesen, dass die Beschreibungen und Bewertungen der Umweltauswirkungen aus den Ergebnissen des Umweltberichts zum Bebauungsplan Nr. 47 „Alte Gärtnerei/Hasenweg“ (Parallelverfahren) zurückgegriffen wird (§ 2 Abs. 4 Satz 5 BauGB), aber Bestandteil des Änderungsverfahrens des Flächennutzungsplans sind. Die entsprechenden Gutachten finden Sie unter der Beteiligung zum Bebauungsplan.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

1. Es liegt der Umweltbericht vor, der zu allen nachfolgend dargestellten Umweltbelangen und Schutzgütern eine zusammenfassende Darstellung der zu erwartenden Auswirkungen der Planung auf die Umwelt und die Auseinandersetzung mit vorgesehenen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie artenschutzrechtlichen Maßnahmen enthält.

  • Schutzgüter Boden und Fläche: Auswirkungen der zusätzlichen Versiegelungen auf die natürliche Bodenfunktion, Angaben zum Flächenverbrauch,
  • Schutzgut Landschaftsbild:  Auswirkungen der zugelassenen Bebauung auf das Landschaftsbild,
  • Schutzgut Wasser: Auswirkungen der Bebauung auf den Wasserhaushalt und das Grundwasser,
  • Schutzgüter Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt: Auswirkungen der geplanten Bebauung auf den Lebensraum von Tieren und Pflanzen, Biotoptypenerfassung einschließlich Brutvögel und Erfassung Fauna, artenschutzfachliche Untersuchungen, Stellungnahmen und Maßnahmenplanungen zu den Arten(gruppen),
    • - Zauneidechse, 
    • - Fledermäuse, 
    • - Amphibien, 
    • - Heldbock, Eremit und Nachtkerzenschwärmer, 
    • - Brutvögel, 
    • - Hügelbauende Waldameisen und 
    • - Weinbergschnecken. 
  • Schutzgut Mensch: Schalltechnische Untersuchung und Lärmgutachten zu Auswirkungen des Verkehrslärms,
  • Schutzgüter Kultur und sonstige Sachgüter: Beeinträchtigung möglicherweise vorhandener archäologischer Objekte, Denkmale in der Umgebung,
  • Eingriffe in Natur und Landschaft/Artenschutz: Prüfung des Vorliegens von Eingriffen in Natur und Landschaft nach § 1a Absatz 3 Baugesetzbuch, artenschutzrechtliche Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen zu den bezeichneten Arten(gruppen) 

2. Es liegen gutachterliche Stellungnahmen und Erfassungen zum Bestand und zu Auswirkungen der Planung auf die Tierwelt vor. Ein artenschutzfachlicher Fachbeitrag untersucht die im Umweltbericht behandelten Arten(gruppen) und stellt insbesondere namhafte Vorkommen von Brutvögeln, Zauneidechsen, Ameisen und Fledermäusen fest. Eine schalltechnische Untersuchung befasst sich mit dem Straßenlärm der bestehenden Straßen auf die geplante Bebauung. Des Weiteren existiert ein Abfallwirtschaftskonzept, ein Regenentwässerungskonzept, ein Verkehrskonzept, geotechnische Berichte sowie eine Feststellung einer Gefährdungssituation anhand einer UVP, die sich insbesondere auf Grund der ehemaligen landwirtschaftlichen Nutzung als Gärtnereistandort und den vorhandenen Hinweisen auf Pestizidbenutzung und dessen möglichen Auswirkungen auseinandersetzt. Zusätzlich wurde darauf aufbauend ein Abfallwirtschaftskonzept erstellt.

3. Es liegen Stellungnahmen von Fachbehörden sowie Anwohnern und der allgemeinen Öffentlichkeit vor, die im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und bei einer frühen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange abgegeben worden sind. Diese befassen sich umweltbezogen insbesondere mit den Themen Denkmalschutz, Lärm, Abwasserbehandlung und Wasserwirtschaft,  sowie den auch im Umweltbericht dargestellten Themengruppen. Hierbei wurden Anmerkungen zu den möglichen Auswirkungen des Verkehrslärms nördlich und östlich des Plangebietes entlang der Landsberger Straße und Petershagener Chaussee und dessen mögliche Beeinträchtigungen auf den Menschen und seine Gesundheit genannt. Aber auch die Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes der Landsberger Straße und Petershagener Chaussee und dessen Auswirkungen durch das zukünftige Verkehrsaufkommen waren Gegenstand der Stellungnahmen. Zusätzlich wurden mehrere Aussagen zu Grundwassersituation gemacht und welche Maßnahmen zu leisten sind, um die Abwasserbehandlung (insbesondere Niederschlagswasser) Rechnung zu tragen.

Petershagen/Eggersdorf, den 22.07.2022

Marco Rutter

Bürgermeister

Anlagen:

 

Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 47 „Alte Gärtnerei/Hasenweg“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf hat in Ihrer Sitzung am 21.07.2022 den Entwurf des Bebauungsplans „Alte Gärtnerei/Hasenweg“ gebilligt (Stand 01. Juni 2022) und die öffentliche Auslegung beschlossen. Zusätzlich beschloss die Gemeindevertretung den Geltungsbereich des Bebauungsplanes unter Einbeziehung der Flurstücke 548, 549 (teilw.), 1207 (teilw.), 1395 und 1397 zu erweitern und den Bebauungsplan die Nr. 47 zu geben.

Der Geltungsbereich umfasst, unter Beachtung der o.g. Flurstücke, folgende Flurstücke der Flur 2 der Gemarkung Eggersdorf: 538, 548, 549, 552-555 (alle teilw.), 550/3, 1162, 1207, 1262, 1263, 1272,1395, 1397,1530 (teilw.), 1722, 1723, 1724, 1726, 1728, 1730, 1731, 1733, 1734 und 1735. Der Geltungsbereich umfasst eine Flächengröße von ca. 24 ha.

Ziel der Planung ist die Entwicklung eines neuen Siedlungsteils mit folgenden Prämissen:

  • Deckung des Wohnraumbedarfs für unterschiedliche Nutzergruppen,
  • Schaffung von Baurecht für verschiedenen Wohnform
  • Errichtung erforderlicher Infrastruktur, z.B. Kita oder Pflege- und Seniorenwohnanlage,
  • Berücksichtigung landschaftsräumlicher Gegebenheiten, Schaffung einer neuen Siedlungskante zum Feld,
  • Berücksichtigung der verkehrlichen Anforderungen im Ortskern Eggersdorf.

Der Bebauungsplan ist insbesondere erforderlich, um den Zielvorstellung der Gemeinde (Deckung des Wohnraumbedarfs und Errichtung gemeindeerforderlicher Einrichtungen) Rechnung zu tragen und das Gebiet städtebaulich zu ordnen. Dabei sollen Natur und Landschaft ebenso berücksichtigt werden, wie die Siedlungsstruktur, der mit einer neuen Siedlungskante durch kleinteilige Häuser entsprochen werden kann. Der Schwerpunkt liegt aber auch auf die Errichtung von Mehrfamilienhäusern. Dabei sind sowohl barrierefreie Wohnungen wie auch Miet- und Eigentumswohnungen vorgesehen. Um dem Entwicklungsgebot (ein Bebauungsplan ist aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln) Rechnung zu tragen, wird im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB der Flächennutzungsplan geändert.

Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 47 „Alte Gärtnerei/Hasenweg“ wird mit Begründung und Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan sowie den wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs in Verbindung mit § 3 Absatz 1 des Planungssicherstellungsgesetzes in der Zeit

 vom 25. August bis einschließlich 07. Oktober 2022

im Fachbereich Bauen der Gemeindeverwaltung, Am Markt 8, im OT Eggersdorf während folgender Zeiten:

Montags, mittwochs, donnerstagsvon 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr,
dienstagsvon 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie
freitagsvon 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr

zur öffentlichen Einsichtnahme ausgelegt.

Im Rahmen der Beteiligung am Entwurf findet zudem am 30. August 2022 um 19.00 Uhr, in der Giebelseehalle, Elbestr. 1, OT Petershagen, eine Informationsveranstaltung statt.

Gemäß § 3 Absatz 1 des Planungssicherstellungsgesetzes werden die Unterlagen des Bebauungsplanes außerdem im Internet unter www.doppeldorf.de (Startseite > Gemeindepolitik > Förmliche Beteiligung > Bebauungsplan Nr. 47 „Alte Gärtnerei/Hasenweg“) zur Einsicht bereitgehalten: 

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes schriftlich, zur Niederschrift oder per E-Mail (planung-stellungnahme@petershagen-eggersdorf.de) eingereicht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Gem. § 47 Abs. 2a der Verwaltungsgerichtsordnung wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle, der die Satzung zum Gegenstand hat, unzulässig ist, soweit die den Antragstellende juristische oder natürliche Personen Einwendungen geltend macht, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können

Soweit in dem Bebauungsplanentwurf oder in der Begründung auf DIN-Normen oder andere technische Regelwerke Bezug genommen wird, liegen diese mit den ausgelegten Unterlagen in der Gemeinde aus. Solche Unterlagen werden nicht nach § 3 Abs. 1 Plansicherstellungsgesetz im Internet bereitgehalten, da dies aus urheberrechtlichen Gründen ausgeschlossen ist.

Es gelten die Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus-SARS-CoV-2 in der jeweils gültigen Fassung.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe 3 DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben angeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

1. Es liegt der Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan vor, der zu allen nachfolgend dargestellten Umweltbelangen und Schutzgütern eine zusammenfassende Darstellung der zu erwartenden Auswirkungen der Planung auf die Umwelt und die Auseinandersetzung mit vorgesehenen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie artenschutzrechtlichen Maßnahmen enthält.

  • Schutzgüter Boden und Fläche: Auswirkungen der zusätzlichen Versiegelungen auf die natürliche Bodenfunktion, Angaben zum Flächenverbrauch,
  • Schutzgut Landschaftsbild: Auswirkungen der zugelassenen Bebauung auf das Landschaftsbild
  • Schutzgut Wasser: Auswirkungen der Bebauung auf den Wasserhaushalt und das Grundwasser,
  • Schutzgüter Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt: Auswirkungen der geplanten Bebauung auf den Lebensraum von Tieren und Pflanzen, Biotoptypenerfassung einschließlich Brutvögel und Erfassung Fauna, artenschutzfachliche Untersuchungen, Stellungnahmen und Maßnahmenplanungen zu den Arten(gruppen),
    • Zauneidechse, 
    • Fledermäuse, 
    • Amphibien, 
    • Heldbock, Eremit und Nachtkerzenschwärmer, 
    • Brutvögel, 
    • Hügelbauende Waldameisen und 
    • Weinbergschnecken. 
  • Schutzgut Mensch: Schalltechnische Untersuchung und Lärmgutachten zu Auswirkungen des Verkehrslärms,
  • Schutzgüter Kultur und sonstige Sachgüter: Beeinträchtigung möglicherweise vorhandener archäologischer Objekte, Denkmale in der Umgebung,
  • Eingriffe in Natur und Landschaft/Artenschutz: Prüfung des Vorliegens von Eingriffen in Natur und Landschaft nach § 1a Absatz 3 Baugesetzbuch, artenschutzrechtliche Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen zu den bezeichneten Arten(gruppen) 

2. Es liegen gutachterliche Stellungnahmen und Erfassungen zum Bestand und zu Auswirkungen der Planung auf die Tierwelt vor. Ein artenschutzfachlicher Fachbeitrag untersucht die im Umweltbericht behandelten Arten(gruppen) und stellt insbesondere namhafte Vorkommen von Brutvögeln, Zauneidechsen, Ameisen und Fledermäusen fest. Eine schalltechnische Untersuchung befasst sich mit dem Straßenlärm der bestehenden Straßen auf die geplante Bebauung. Des Weiteren existiert ein Abfallwirtschaftskonzept, ein Regenentwässerungskonzept, ein Verkehrskonzept, geotechnische Berichte sowie eine Feststellung einer Gefährdungssituation anhand einer UVP, die sich insbesondere auf Grund der ehemaligen landwirtschaftlichen Nutzung als Gärtnereistandort und den vorhandenen Hinweisen auf Pestizidbenutzung und dessen möglichen Auswirkungen auseinandersetzt. Zusätzlich wurde darauf aufbauend ein Abfallwirtschaftskonzept erstellt.

3. Es liegen Stellungnahmen von Fachbehörden sowie Anwohnern und der allgemeinen Öffentlichkeit vor, die im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und bei einer frühen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange abgegeben worden sind. Diese befassen sich umweltbezogen insbesondere mit den Themen Denkmalschutz, Lärm, Abwasserbehandlung und Wasserwirtschaft, sowie den auch im Umweltbericht dargestellten Themengruppen. Hierbei wurden Anmerkungen zu den möglichen Auswirkungen des Verkehrslärms nördlich und östlich des Plangebietes entlang der Landsberger Straße und Petershagener Chaussee und dessen mögliche Beeinträchtigungen auf den Menschen und seine Gesundheit genannt. Aber auch die Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes der Landsberger Straße und Petershagener Chaussee und dessen Auswirkungen durch das zukünftige Verkehrsaufkommen waren Gegenstand der Stellungnahmen. Zusätzlich wurden mehrere Aussagen zu Grundwassersituation gemacht und welche Maßnahmen zu leisten sind, um die Abwasserbehandlung (insbesondere Niederschlagswasser) Rechnung zu tragen.

Petershagen/Eggersdorf, den 22.07.2022

Marco Rutter

Bürgermeister

Anlagen:

Gutachten: